Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

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PurpleGecko
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Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon PurpleGecko » 13 Feb 2016, 09:22

Der bekannte YouTube-Star Julien von JuliensBlog wurde wegen Volksverhetzung verurteilt. Er hatte im Mai 2015 einen Clip veröffentlicht, in dem Mitglieder der Lokführergewerkschaft GDL als Hurensohn-Armee oder Drecksbastarde bezeichnet werden. Mehr noch: Julien äußert, man solle die Mistviecher vergasen und solle sie wie die Juden nach Auschwitz deportieren, er selbst würde sogar den Zug dorthin fahren.

Das Amtsgericht Tecklenburg fand das überhaupt nicht lustig und verurteilte den YouTuber zu acht Monaten auf Bewährung und 15.000 € Strafe zzgl. Verfahrenskosten. Es sieht den Tatbestand des § 130 StGB als erwiesen an. Dort heißt es im Absatz 3:

§ 130 Abs. 3 StGB hat geschrieben:(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.


Julien hatte dagegen argumentiert, es sei witzig gemeint gewesen, es würden auch im Fernsehen öfters Witze über die NS-Zeit gemacht. Julien selbst habe keinen Bezug zur NS-Zeit, er sieht seine Kunst als dem Zeitgeist entsprechend an. Der zitierte Paragraph sei auch nicht mehr zeitgemäß, stamme er doch aus einer Zeit, in der sich die Menschen noch an die NS-Zeit erinnern konnten. Der Richter ließ die Einwände nicht gelten und fragte sich, wie wohl Auschwitz-Überlebende den Clip empfänden. Er ist weiterhin der Ansicht, dass es Julien vor allem um die Pointe, die Klicks, und damit ums Geld gegangen sei: Bis zu 1600 € soll der Blogger mit dem Video verdient haben.

Noch mehr Infos gibt's hier: http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Ste ... Videokunst

Was meint ihr? Findet ihr das witzig, entspricht das tatsächlich dem Zeitgeist, oder ist das einfach nur ungeheuer geschmacklos? Ist das Strafmaß gerechtfertigt?
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Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon Yahool3r » 13 Feb 2016, 13:06

Nur weil ein Paragraph nicht mehr zeitgemäß sei, ist er ja nicht nicht mehr gültig.^^
Ich finde es gut, dass ihm die rechtlichen Grenzen aufgezeigt werden. Er hat ja eine relativ junge Zielgruppe und bedient sich teils grenzwertiger Formulierungen und Vergleiche. Das zusammen ist gefährlich, denn sowas kann die Debattenkultur, die Nettikette, wie man über Sachen reden kann nachhaltig beschädigen. Eine Äußerung im Internet ist eben gleichwertig mit einer Äußerung außerhalb. Dort kann man nicht einfach rum pöbeln.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon michael90 » 13 Feb 2016, 21:32

... wenn ich jemanden umbringe, und erkläre ihm danach, dass es nur als Witz gemeint war, dann kann er sicherlich darüber lachen, so wie die Überlebenden aus Auschwitz, die heute, obwohl sie damals im Zug gesessen haben, auch über derartige Vergleiche lachen können *Ironie off*.
Hätte ich über das Urteil zu befinden, hätte bei mir das Wörtchen "Bewährung" gefehlt.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon YB2001 » 14 Feb 2016, 12:56

Ich finde die Verurteilung mehr als gut, auch wenn sie gerne noch heftiger hätte sein können.
Abgesehen davon, dass er nicht einmal einen Zug fahren könnte, finde ich, dass sowas gar nicht geht! Was damals passiert ist, war schrecklich und sowas mit Menschen wiederholen zu wollen ist dumm und krank, egal mit welcher Menschen- oder Berufsgruppe.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon MiaCherry » 17 Feb 2016, 17:01

Ich hab das Video selbst nicht gesehen, deswegen kann ich nur anhand dessen urteilen was ich hier oder anderswo über den Fall gelesen hab. Ich bin eigentlich hart im Nehmen, was geschmacklose Witze angeht - ich würde echt über vieles lachen, auch wenns irgendwie unpassend ist. Aber wenn ich mir so anschau was über dieses Video berichtet wird, dann hat das mit Witz und Humor gar nichts mehr zu tun. Ich verstehe absolut warum ein Gericht das als Verherrlichung ansieht. Und ich geb auch Micha völlig recht, das mit der Bewährung hätten sie sich schenken können. Das war kein Witz. Wenn ich hier so les wie der sich offenbar ausdrückt, dann scheint da ja ne mords Aggression dahinter zu stecken. Das ist doch dieses klassische "Ich geh zu jemandem hin den ich nicht mag, sage alles was ich WIRKLICH über ihn denke und wenn ich dafür aufs Maul kassiere schieb ich Panik und sag dass es doch nur ein Witz war und ihr alle keinen Humor besitzt und SAAAAAARKASMUUUUUS!!!!" Ding. Diese unüberlegte dumme Aggression geht mir so auf den Sack. Das ist in keinster Weise zu entschuldigen. Der hat wirklich Glück dass er da noch so glimpflich rausgekommen ist.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon PurpleGecko » 18 Feb 2016, 09:04

Ich hab von einigen Leuten auch Sachen gelesen wie: "Der Volksverhetzungsparagraph hat in einer Demokratie nix zu suchen, weil er die Meinungsfreiheit zu sehr einschränkt." Oder die Frage, was denn passiert wäre, hätte er nicht NS-Verbrechen verharmlost, sondern z.B. die Säuberungen unter Stalin oder den Völkermord in Ruanda.

Meinungen dazu?
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon blowfish » 18 Feb 2016, 14:26

... oder den Voelkermord an den Herero und Nama in Namibia, den selbst die Bundesregierung lange nicht so nennen wollte.

Was dann passiert waere? Nichts.
Genausogut kann ich - nachdem ich mit 50 in der 30er Zone geblitzt worden bin - fragen, was passiert waere wenn ich 50 gefahren waere wo 50 erlaubt ist.
Bin ich schwul? 83% der Menschen, die diese Frage stellen, sind schwul. Hast du dich vorher extra in einem schwulen Forum angemeldet, beträgt die Wahrscheinlichkeit sogar 97%.

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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon YB2001 » 18 Feb 2016, 20:52

Ich finde, man muss schon irgendwo eine Grenze zwischen freier Meinungsäußerung und Verhetzung ziehen. Man kann ja sagen, dass man bestimmte menschen nicht mag, scheiße findet, oder gar hasst. Man kann, wenns sein muss, sie ja auch beleidigen, aber sie dermaßen zu verhetzen und alle vergasen zu wollen, ist meiner Meinung nach mehr als nur zu weit über diese grenze hinausgegangen.

Wenn er nun etwas anderes verharmlost hätte, kann es ja sein, dass er vielleicht Straffrei davongekommen wäre, aber trotzdem wäre es definitiv nicht in Ordnung, was ihn aber wahrscheinlich kaum interessiert hätte... :/
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon TechBoy96 » 20 Feb 2016, 21:16

Sorry, aber wenn ich so etwas lese kommt mir wirklich die Magensäure hoch.
Ich bin der Auffassung, dass Redefreiheit keinerlei Einschränkung durch den Staat unterliegen darf, und auch dann gewährleistet werden muss, wenn jemand etwas verwerfliches oder kontroverses sagt.

Ich finde ein solches Vorgehen daher undemokratisch und höchst bedenklich.

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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon PurpleGecko » 20 Feb 2016, 23:28

TechBoy96 hat geschrieben:Ich bin der Auffassung, dass Redefreiheit keinerlei Einschränkung durch den Staat unterliegen darf, und auch dann gewährleistet werden muss, wenn jemand etwas verwerfliches oder kontroverses sagt.


Das würde ich anders sehen. Wie bei jeder Freiheit gibt es auch bei der Redefreiheit Grenzen. So heißt es schon im Grundgesetz, §5 Abs. 2: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre." Die Grenze zur Meinungsfreiheit ist also spätestens dann erreicht, wenn die Ehre oder sogar die Würde eines Menschens oder einer Gruppe angegriffen wird. Dass ein demokratischer Staat diese zu schützen hat, steht außer Frage - auch das findet sich gleich im ersten Paragraphen unserer Verfassung.

Und genau darum geht es hier: Julien hat ja nicht etwa nur etwas gesagt, was irgendjemand vielleicht als "verwerflich" oder "kontrovers" ansehen könnte, was irgendjemandem sauer aufstoßen könnte, weil es seiner Meinung vielleicht gegen den Strich ginge. Mehr noch: Es mag, warum auch immer, witzig gemeint sein, aber ein derart direkter Verweis auf die Vergasung von Menschen in Auschwitz ist deutlich entmenschlichend, entwürdigend - sowohl für die Opfer, für deren Hinterbliebenen als auch für diejenigen, die hier "vergast" werden sollen: die Lokführer. Jedem, der sich ernsthaft mit dem Holocaust, seinen Ursachen und seinen Folgen auseinandergesetzt hat, sollte das offensichtlich erscheinen.

Es geht also keineswegs darum, Leute mit unbequemen Meinungen mundtot zu machen. Es ist Aufgabe des Staates, die Meinungsfreiheit dort einzuschränken, wo sie die Freiheiten oder Rechtsgüter eines anderen grob verletzt. Nicht umsonst gibt es Straftatbestände wie Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung ... oder eben Volksverhetzung. Und eben deswegen wurde Julien auch nun verurteilt.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon Yahool3r » 21 Feb 2016, 00:33

TechBoy96 hat geschrieben:[...]
Ich bin der Auffassung, dass Redefreiheit keinerlei Einschränkung durch den Staat unterliegen darf, und auch dann gewährleistet werden muss, wenn jemand etwas verwerfliches oder kontroverses sagt.

Ich finde ein solches Vorgehen daher undemokratisch und höchst bedenklich.


Das ist eine sehr amerikanische Ansicht von Meinungsfreiheit. Da fällt es z.B. unter Meinungsfreiheit sich ein Hakenkreuz auf die Stirn zu tätowieren, oder die Reichskriegsflagge im Garten zu hissen. Wenn wir in Deutschland so eine uneingeschränkte Meinungsfreiheit, dann würden sich echte Abgründe auftun^^. Jedem steht es frei sich zu allem zu äußern. Aber man muss einfach eine gewisse fairness wahren, welche durch Meinungsfreiheit einschränkende Straftatbestände wie der üblen Nachrede gesichert wird.

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Das ist Volksverhetzung und das hat er gemacht und ich will nicht in einem Land leben, in dem so etwas legal wäre. Das wäre der reinste wilde Westen. Julien wird dadurch nicht in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt (er kann immer noch sagen, dass er den Bahnstreik doof findet und die GDL nicht mag), er darf sie nur nicht so formulieren, wie er es getan hat.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon Akil » 21 Feb 2016, 02:40

Also, damit man mal weiß worüber man eigentlich redet hier findet ihr den Reupload des Videos.

Die diskutierte Stelle beginnt um 3:55

Wohlgemerkt geht es dabei eigentlich darum, dass Julien den "Teil der Bevölkerung Bahnfahrer" schlecht macht (wobei man natürlich sagen könnte die GDL ist eine Organisation und damit etwas anderes). Er wurde ja nicht wegen Entehrung der Opfer des Holocausts verurteilt.

Es geht theoretisch nicht um den Holocaust. Schließlich sagt er nicht, dass die Opfer des Holocaust zurecht gestorben seien, o.ä. sondern sagt "man sollte die vergasen", er würde auch den Zug nach Ausschwitz fahren und dabei nicht streiken. Jemanden eine Todesart an den Hals zu wünschen ist zwar definitiv eine Art der Beleidigung, aber damit treffe ich ja wohl keine Aussage über die alle anderen Menschen, die dieser Todesart zum Opfer gefallen sind. Korrigiert mich, wenn ich da falsch liege, aber in meinen Augen macht das logisch gesehn keinen Sinn.

Ich denke, dass so etwas überaus geschmacklos ist. Es ist einfach ein Lästern und Frust ablassen. Die Frage ist nun, ob so ein frustiges Schimpfen gleich eine "Volksverhetzung" ist.
zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert

Ich glaube, dass er tatsächlich seine Abbonennten aufstachelt, die Todesmachinerie der Nazis für die Lokführer wieder ins Leben zu rufen kann man ihm hier einfach nicht vorwerfen, auch wenn das Heranziehen des Holocausts einfach nur taktlos ist.
Aber der Paragraph 130 hat ja einen zweiten Teil, in dem es heißt:
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er [...] Teile der Bevölkerung [...] beschimpft

DAS kann man ihm sehr wohl vorwerfen. Die Frage ist nur: Wo fängt das denn an? Ich finde allein dafür, dass man sich online aufregt acht Monate in den Knast zu wandern finde ich persönlich ziemlich krass. Auch 15.000 € Strafe kann abhängig vom monatlichen Einkommen ziemlich viel sein. Ich hätte so eine Strafe als Richter nicht vertreten, aber ich habe Recht auch nicht studiert.

Ich meine: Gesetze sind immer ein Ding der Auslegung. Laut...
§ 185 Beleidigung

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

...könnte ich auch JEDEN der mich jemals beleidigt hat mit bis zu einem Jahr Gefängniss bestrafen. Ich weiß nicht, inwiefern das im Verhältnis zueinander steht.

PS:
Yahool3r hat geschrieben:sich ein Hakenkreuz auf die Stirn zu tätowieren

Um Ehrlich zu sein fände ich das ziemlich zuvorkommend, wenn jeder Trottel, der das machen will sich ein Hakenkreuz auf die Stirn tätowieren lässt. Ich wäre sogar bereit die Kosten vom Staat übernehmen zu lassen, wenn Idioten sich selbst kennzeichnen. Dann weiß man immerhin woran man ist ;)
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon PurpleGecko » 21 Feb 2016, 11:31

Akil hat geschrieben:Es geht theoretisch nicht um den Holocaust. Schließlich sagt er nicht, dass die Opfer des Holocaust zurecht gestorben seien, o.ä. sondern sagt "man sollte die vergasen", er würde auch den Zug nach Ausschwitz fahren und dabei nicht streiken. Jemanden eine Todesart an den Hals zu wünschen ist zwar definitiv eine Art der Beleidigung, aber damit treffe ich ja wohl keine Aussage über die alle anderen Menschen, die dieser Todesart zum Opfer gefallen sind. Korrigiert mich, wenn ich da falsch liege, aber in meinen Augen macht das logisch gesehn keinen Sinn.

Es handelt sich nach Auffassung des Gerichts um eine Verharmlosung einer ganz bestimmten Handlung aus der NS-Zeit, wie sie der §130 Abs. 3 StGB unter Strafe stellt, nicht nur um eine bloße Art der Beleidigung.

Akil hat geschrieben:Ich finde allein dafür, dass man sich online aufregt acht Monate in den Knast zu wandern finde ich persönlich ziemlich krass. Auch 15.000 € Strafe kann abhängig vom monatlichen Einkommen ziemlich viel sein.

Er wandert ja nicht in den Knast, die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Geldstrafe richtet sich immer (auch) nach Verhältnismäßigkeit und finanzieller Lage des Angeklagten. In diesem Fall entspricht der Betrag zwei Monatsgehältern. Wenn man die Geldeinnahmen durch das Video, Juliens Reichweite (siehe Followerzahl) und sein Verhalten im weiteren Verlauf in Betracht zieht, kann man das durchaus als gerechtfertigt ansehen.

Akil hat geschrieben:...könnte ich auch JEDEN der mich jemals beleidigt hat mit bis zu einem Jahr Gefängniss bestrafen. Ich weiß nicht, inwiefern das im Verhältnis zueinander steht.

Zum Glück ist "Bestrafen", oder besser gesagt Strafbemessung, in Deutschland immer noch Richtersache. Natürlich ist das 1 Jahr nur eine obere Grenze. Selbstverständlich kannst du jeden, der dich jemals beleidigt hat, anzeigen, ggf. sind die einzelnen Taten dann aber schon verjährt, weil sie länger als 3 Jahre her sind. Sind die entsprechenden Beleidigungen wirklich nur Pipifax, kann das Verfahren wegen Geringfügigkeit auch eingestellt werden.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

Beitragvon Akil » 21 Feb 2016, 15:05

PurpleGecko hat geschrieben:Er wandert ja nicht in den Knast, die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Geldstrafe richtet sich immer (auch) nach Verhältnismäßigkeit und finanzieller Lage des Angeklagten. In diesem Fall entspricht der Betrag zwei Monatsgehältern. Wenn man die Geldeinnahmen durch das Video, Juliens Reichweite (siehe Followerzahl) und sein Verhalten im weiteren Verlauf in Betracht zieht, kann man das durchaus als gerechtfertigt ansehen.


Wieder was gelernt.^^ Na dann ist das ja tatsächlich durchaus gerechtfertigt.
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Re: Julien wegen Volksverhetzung verurteilt

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